Rechtsprechung
| SG Hildesheim, 26.08.2013 - S 28 R 72/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
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- LSG Niedersachsen-Bremen, 17.04.2013 - L 2 R 236/12
Rente wegen Erwerbsminderung - Wegefähigkeit - öffentliche Verkehrsmittel - im …
Auszug aus SG Hildesheim, 26.08.2013 - S 28 R 72/12
Soweit der 2. Senat des LSG Niedersachsen-Bremen in einem aktuellen Urteil vom 17.04.2013 zum Aktenzeichen L 2 R 236/12 (veröffentlicht unter anderem bei Juris) geringere Anforderungen an die Annahme der Wegefähigkeit stellt und es im Regelfall für die Annahme einer Wegefähigkeit ausreichen lässt, wenn der Versicherte über einen in seinem Namen zugelassenes, möglicherweise sogar im Fremdeigentum stehenden Kraftfahrzeug verfügen kann, vermochte sich die erkennende Kammer dieser Rechtsansicht nicht anzuschließen. - LSG Niedersachsen-Bremen, 17.12.2009 - L 10 R 270/08
Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung wegen psychischer und physischer …
Auszug aus SG Hildesheim, 26.08.2013 - S 28 R 72/12
Etwas anderes gilt ausnahmsweise dann, wenn der Versicherte einen Arbeitsplatz innehat, der in zumutbarer Entfernung liegt oder mit einem vorhandenen Kraftfahrzeug erreichbar ist oder wenn ihm ein entsprechender Arbeitsplatz angeboten wird (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 17.12.2009, L 10 R 270/08 mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen, juris). - BSG, 21.03.2006 - B 5 RJ 51/04 R
Rente wegen Erwerbsminderung - eingeschränkte Geh- bzw Wegefähigkeit - …
Auszug aus SG Hildesheim, 26.08.2013 - S 28 R 72/12
Zwar hat das BSG mit Urteil vom 21.03.2006 zum Aktenzeichen B 5 RJ 51/04 R (juris) entschieden, dass die fehlende Mobilität eines Versicherten durchaus durch geeignete Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben hergestellt werden könne. - LSG Sachsen, 21.01.2003 - L 5 RJ 190/01
Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit bei eingeschränkter Wegefähigkeit - Behebung des …
Auszug aus SG Hildesheim, 26.08.2013 - S 28 R 72/12
Vorliegend sind die Voraussetzungen jedenfalls nicht erfüllt, da sich die von der Beklagten in dem Schreiben vom 08.04.2013 gewährten Leistungen nicht auf ein bestehendes oder in Aussicht stehendes konkretes Arbeitsverhältnis beziehen und insoweit nicht dem Konkretisierungsgebot genügen, dass dem Rehabilitationsrecht jedoch eigen ist (so zutreffend SG Berlin, Urteil vom 08.01.2008 zum Aktenzeichen S 6 R 1224/06, juris unter Berufung ein Urteil des sächsischen Landessozialgerichtes vom 21.01.2003 zum Aktenzeichen L 5 RJ 190/01, ebenfalls juris). - SG Berlin, 08.01.2008 - S 6 R 1224/06
Verschlossener Arbeitsmarkt bei Wegeunfähigkeit des Versicherten
Auszug aus SG Hildesheim, 26.08.2013 - S 28 R 72/12
Vorliegend sind die Voraussetzungen jedenfalls nicht erfüllt, da sich die von der Beklagten in dem Schreiben vom 08.04.2013 gewährten Leistungen nicht auf ein bestehendes oder in Aussicht stehendes konkretes Arbeitsverhältnis beziehen und insoweit nicht dem Konkretisierungsgebot genügen, dass dem Rehabilitationsrecht jedoch eigen ist (so zutreffend SG Berlin, Urteil vom 08.01.2008 zum Aktenzeichen S 6 R 1224/06, juris unter Berufung ein Urteil des sächsischen Landessozialgerichtes vom 21.01.2003 zum Aktenzeichen L 5 RJ 190/01, ebenfalls juris).